Brüssel (dts) – Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat sich kritisch zum wachsenden Import billiger Elektroautos aus China geäußert. Derzeit laufe „eine...
Düsseldorf (dts) – Der nordrhein-westfälische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Nathanael Liminski (CDU), sieht die Iran-Politik Deutschlands infrage gestellt. „Der direkte Angriff des Iran...
Berlin (dts) – Die Union und die Linke drängen nach dem iranischen Angriff auf Israel auf eine Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH). „Die Schließung des...
Berlin (dts) – In der Debatte über mögliche Fahrverbote wegen des Klimaschutzgesetzes fordert die Union FDP-Chef Christian Lindner auf, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu stoppen. „Christian...
Berlin (dts) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht den Iran nach dem Angriff auf Israel isoliert. Das zeige sich in der weltweiten Verurteilung des Angriffs sowie...
Berlin (dts) – Nach den Angriffen des Iran auf Israel fordert CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen die Bundesregierung zur Kurskorrektur ihrer Iran-Politik auf. „Deutschland darf nicht länger das...
Berlin (dts) – Nach den massiven Angriffen des Irans auf Israel ruft der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), auch zur Vorsicht in Deutschland auf....
Berlin (dts) – Die AfD fällt in der Wählergunst auf den niedrigsten Stand seit Mai 2023. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild...
Berlin (dts) – Der Entschluss der Bundesregierung, der Ukraine aufgrund der anhaltend heftigen russischen Luftangriffe ein weiteres „Patriot“-System zu liefern, stößt auf viel Zuspruch. Zugleich werden...
Berlin (dts) – Sicherheitspolitiker von Grünen und CDU warnen vor einer Unterwanderung demokratischer Institutionen sowie vor Spionage für China durch Abgeordnete der AfD. „Man sucht ganz...