Berlin (dts) – Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat vor der Kabinettsklausur der Ampelregierung in Schloss Meseberg mehr Tempo bei Erforschung und Einsatz sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ in...
Berlin (dts) – Der Co-Vorsitzende der SPD-Linken, Sebastian Roloff, hat sich dafür ausgesprochen, das Profil der Sozialdemokraten in der Ampel-Koalition zu schärfen. „Uns ist an guter...
Berlin (dts) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Einigung bei der sogenannten „Kindergrundsicherung“ begrüßt. „Ich bin zufrieden, dass es jetzt das Konzept und zeitnah den...
München (dts) – Martin Hagen, bayerischer FDP-Fraktionschef und -Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, hat Vizeregierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) angesichts der Vorwürfe um ein Flugblatt als „schwere...
Berlin (dts) – Nach der Einigung der Bundesregierung auf einen Finanzrahmen sowie weitere Eckpunkte für die geplante Kindergrundsicherung haben Kinderrechtsorganisationen enttäuscht reagiert. Die Kindergrundsicherung sei nach...
Jena (dts) – Ein von der Universität Jena erstelltes Gutachten zum Wolf im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion kommt zu der Einschätzung, dass ein Bestandsmanagement rechtlich möglich und...
Berlin (dts) – Im Streit um die geplante Kindergrundsicherung hat sich die Bundesregierung auf einen Finanzrahmen sowie weitere Eckpunkte geeinigt. „Für die Kindergrundsicherung werden wir im...
Berlin (dts) – Nach langem Streit hat die Bundesregierung offenbar eine grundsätzliche Einigung zur Kindergrundsicherung erzielt. Bei einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian...
Berlin (dts) – Kurz vor der Kabinettsklausur in Meseberg wächst der politische Druck auf die Ampel-Bundesregierung, einen Befreiungsschlag für die kriselnde Wirtschaft zu präsentieren. Aus den...
Berlin (dts) – Der Breitbandausbau durch den Bund ist nach einer Änderung der Förderrichtlinie ins Stocken geraten. Seit der Umstellung bei der Förderung des Gigabitausbaus zum...
