Berlin (dts) – Die AfD kommt jetzt auch im ZDF-Politbarometer auf einen Rekordwert. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, erreichte die Partei laut Umfrage 18 Prozent –...
Berlin (dts) – CDU-Chef Friedrich Merz hält ein Aus der Ampelkoalition vor der regulären Bundestagswahl 2025 für möglich. „SPD, FDP und Grüne können sich doch schon...
Berlin (dts) – Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende Beschlüsse zur Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung beklagt. Die Ministerpräsidenten und der...
Berlin (dts) – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat ein späteres Renteneintrittsalter mit Ausnahmen für körperlich harte Tätigkeiten gefordert. „Wir können nicht auf ewig...
Berlin (dts) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat ihre Kabinettskollegen der Ampel-Koalition zu mehr Tempo bei der Umsetzung eines kommunalen Vorkaufsrechts in sogenannten „Milieuschutzgbieten“ für Wohnhäuser...
Berlin (dts) – Angesichts steigender Krankenkassenbeiträge prangert der GKV-Spitzenverband unnötige medizinische Leistungen an. „Doppeluntersuchungen, unnötige Wiederholungstermine und Röntgenaufnahmen, die an anderer Stelle bereits vorliegen – die...
Berlin (dts) – Während des Afghanistan-Einsatzes haben die verschiedenen Bundesregierungen das Parlament nach derzeitigen Erkenntnissen der Afghanistan-Enquetekommission des Bundestags nur unzureichend mit Informationen versorgt. „Den Abgeordneten...
Berlin (dts) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erschüttert gezeigt über ein Schiffsunglück vor der griechischen Küste, bei dem von über 700 Menschen bislang nur...
Brüssel (dts) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein positives Zwischenfazit zur Nato-Übung „Air Defender 2023“ über Deutschland gezogen. Es habe „keine Zwischenfälle“ und „so gut...
Berlin (dts) – Mit Unverständnis hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Verbot von Messern in Zügen und...
