Berlin (dts) – Die Bundeswehr betont, dass sie derzeit noch keine militärische Evakuierung aus Israel durchführt. Eine frühere Erklärung wurde am Samstagabend extra um einen Satz...
Berlin/Jerusalem (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag erneut mit dem Ministerpräsidenten von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert. Netanjahu informierte dabei Scholz über die aktuelle...
Berlin (dts) – Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen kommen AfD und Freie Wähler auch bundesweit in der Wählergunst auf neue Höchst- und die Ampel-Parteien...
Berlin (dts) – Das Bundesinnenministerium hat die öffentliche Ankündigung des geplanten Betätigungsverbots der Hamas und des Vereinsverbots von Samidoun durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch am...
Berlin (dts) – Der Deutsche Städtetag wertet das Spitzentreffen zur Migrationspolitik bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Erfolg. Vizepräsident Burkhard Jung sagte der „Rheinischen Post“, es...
Potsdam (dts) – Die Schleuserkriminalität nach Deutschland hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums an Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hervor,...
Berlin (dts) – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat nach den Prognosen des Schätzerkreises die erwartete Beitragserhöhung in der gesetzlichen Krankenversicherung als „nicht relevant“ verteidigt. „Der Schätzerkreis...
Berlin (dts) – In der SPD regt sich Widerstand gegen den Beschluss des Bundeskabinetts, ab Januar wieder den vollen Mehrwertsteuersatz für Heizquellen einzuziehen. „Zurück von sieben...
Berlin (dts) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will gegen die AfD inhaltlich ankommen. „Wir nehmen den Kampf gegen die AfD inhaltlich an“, sagte er den Zeitungen...
Berlin (dts) – Im Ringen um einen gemeinsamen Kurs in der Asylpolitik hat SPD-Chef Lars Klingbeil den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf attackiert. „Was Herr Merz über...
