Mannheim (dts) – Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Mannheimer SPD für den Ausschluss der Öffentlichkeit von ihrem Parteitag kritisiert. „Parteitage unter Ausschluss der Öffentlichkeit kennen...
Berlin (dts) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat seinen Vorschlag zur Abschaffung des individuellen Asylrechts gegen Kritik aus den Ampelparteien verteidigt. Die...
Berlin (dts) – Die AfD hat in der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa einen neuen Rekordwert erreicht. Im wöchentlich für die Sender RTL und ntv erhobenen „Trendbarometer“...
Berlin (dts) – BND-Präsident Bruno Kahl weist Vorwürfe zurück, wonach der Bundesnachrichtendienst über Ereignisse wie den Wagner-Putsch in Russland oder die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan...
Berlin (dts) – Eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns von 12 auf 14 Euro wird von einer deutlichen Mehrheit der Deutschen befürwortet. Das ergab eine Forsa-Frage für...
Berlin (dts) – Die Union legt nach der Ernennung von Carsten Linnemann in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zu. Im „Meinungstrend“, den das Umfrageinstitut wöchentlich...
Berlin (dts) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erhält für ihren Vorstoß einer Völkerrechtsreform zur Strafbarkeit von Angriffskriegen parteiübergreifende Zustimmung. „Bislang ist der Straftatbestand des Verbrechens der...
Berlin (dts) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Vorwürfe von „Fridays for Future“ an ihn als inhaltlich falsch zurückgewiesen. Er habe – anders als von...
Berlin (dts) – Der unabhängige Chefberater von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), Lars Feld, verlangt mehr Einsatz für eine Neuausrichtung der Klimapolitik. Das gelte insbesondere für das...
Berlin (dts) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat sich der Einschätzung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über einen Zusammenhang zwischen schnellem Kriegsende und...
