Düsseldorf (dts) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert die zunehmend polarisierten Proteste gegen die Grünen. „Das, was in Biberach und nun offenbar erneut in Bayern passiert...
Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Frank Ullrich (SPD), begrüßt das Ende der Verhandlungen über den Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL)....
Berlin (dts) – Anlässlich des zweiten Jahrestages des Ukraine-Krieges am Samstag wirbt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dafür, Deutschland unabhängiger von Energieimporten zu machen. „Die große Gefahr,...
Berlin (dts) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, aktiv an einem Kompromiss für ein Demokratiefördergesetz mitarbeiten zu wollen. „Als Bundesregierung haben wir das Demokratiefördergesetz gemeinsam...
Berlin (dts) – Kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew die deutsche Unterstützung für sein Land gewürdigt....
Berlin (dts) – Die Union fordert die Ampelkoalition auf, den Umgang mit Cannabis im Straßenverkehr rasch zu regeln. „Kiffen hat am Steuer nichts zu suchen, dafür...
Berlin (dts) – Der Militärexperte Carlo Masala fordert die Bundesregierung auf, die Anstrengungen gegen die „hybride Kriegsführung“ durch Russland zu verstärken. „Die Regierung muss der Bevölkerung...
Berlin (dts) – Der Bund hatte einst eine Million Packungen Paxlovid vom US-Konzern Pfizer gekauft, nun droht er auf einem großen Teil sitzen zu bleiben. „Bislang...
Brüssel (dts) – Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (SPD) zu einer Abgrenzung von Parteien rechts der Union aufgefordert....
Berlin (dts) – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), rechnet mit einem deutlichen Rückgang des Schwarzmarktes aufgrund der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis. „Mit den Cannabis-Clubs...
