Berlin (dts) – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat einen Vorstoß des Finanzministers für Steuererleichterungen zurückgewiesen. „Der Haushalt sind in Zahlen gegossene Prioritäten“, sagte Audretsch den Zeitungen der...
Köln (dts) – Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang verteidigt seine Behörde gegen Kritik. Immer wieder werde in letzter Zeit die Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) infrage gestellt...
München (dts) – Auch nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis bekräftigt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seinen Widerstand gegen das Gesetz. „Wir lehnen die Legalisierung von...
Berlin (dts) – Das für Verbraucherschutz zuständige Bundesumweltministerium von Ressortchefin Steffi Lemke (Grüne) übt scharfe Kritik am chinesischen Online-Händler Temu. Geschäftspraktiken wie die von Temu seien...
Berlin (dts) – Die Kritik am Auftreten des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) während seiner jüngsten China-Reise wird lauter. Nach dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Michael...
Berlin (dts) – Ekin Deligöz (Grüne), parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, beklagt Diskriminierung im deutschen Gesundheitssystem. Sie leide unter einer seltenen Autoimmunerkrankung, die durch eine nicht behandelte...
Berlin (dts) – Die Digitalbranche in Deutschland hat sich zum Ende des ersten Quartals 2024 wieder optimistischer gezeigt. Der Indikator zur aktuellen Geschäftslage der IT- und...
Berlin (dts) – Der Städte- und Gemeindebund spricht sich dafür aus, geflüchtete Ukrainer zur Betreuung in Schulen und Kitas einzusetzen. Die Kommunen stünden vor der schwierigen...
Berlin (dts) – Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, Macit Karaahmetoglu, erwartet, dass die Kommunalwahl in der Türkei das „Ende der Ära Erdogan“ einleiten...
Berlin (dts) – Deutschland Krankenkassen begrüßen den Start der sogenannten „Blankoverordnung“ in der Ergotherapie, wonach die Behandlungsentscheidungen von Ärzten an Therapeuten übergeben werden. Ab sofort könnten...