Wien (dts) – Österreich und der teilstaatliche Energiekonzern OMV kritisieren die Gasspeicherumlage, die Deutschland derzeit erhebt. „Das verteuert die Importe enorm und ist für die Bildung...
Berlin (dts) – Spitzenvertreter von FDP und Linkspartei warnen anlässlich der Anzeigenflut von Politikern gegen Bürger vor einer „Zweiklassenjustiz“ in Deutschland und fordern die Rücknahme einer...
Düsseldorf (dts) – Der frisch wiedergewählte CDU-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Thorsten Schick, hat Forderungen der NRW-Sozialdemokraten nach einem Staatseinstieg bei Thyssenkrupp eine Absage erteilt. „Wir haben...
Berlin (dts) – FDP-Chef Christian Lindner hat SPD und Grüne aufgefordert, das noch zu Ampel-Zeiten vereinbarte Steuerfortentwicklungsgesetz dem Bundestag rasch noch in diesem Jahr zur Abstimmung...
Berlin (dts) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mahnt angesichts einer „abstrakt hohen Gefährdungslage“ bei Weihnachtsmarktbesuchen zu Wachsamkeit. „Konkrete Gefährdungshinweise liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes aktuell nicht...
Düsseldorf (dts) – Bei der Justizministerkonferenz in Berlin will Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) zu einer gemeinsamen Länderposition für frühzeitigen Straferlass kommen. Hintergrund ist die Freilassung...
Berlin (dts) – Angesichts immer neuer Forderungen nach Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) plädiert Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) für eine umfassende Reform des Gesetzes. Der „Bild“ sagte...
Wiesbaden (dts) – Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind im vergangenen Jahr 180.300 Hinweise auf kinderpornografische Inhalte eingegangen. Rund 89.350 davon enthielten strafbare Handlungen, schreibt die „Bild“ unter...
Berlin (dts) – Die Ankündigung der Deutschen Bahn, auf gedruckte Fahrpläne an Bahnhöfen verzichten zu wollen, stößt bei Sozial- und Fahrgastverbänden auf scharfe Kritik. „Die geplante...
Zagreb (dts) – Am 5. Spieltag der Champions League hat Borussia Dortmund bei Dinamo Zagreb 3:0 gewonnen. Im ersten Durchgang zeigte der Bundesligist einen dominanten Auftritt...
