Bonn (dts) – Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) von Volker Wissing (FDP) einen „unseriösen“ Umgang mit seinem Mammutprojekt „Digitale Schiene Deutschland“ vor. Das berichtet der...
Hamburg/Bonn (dts) – Nach Einschätzung von Völkerrechtlern würde eine Beteiligung nordkoreanischer Soldaten an Kampfhandlungen in der Ukraine ein militärisches Eingreifen des Westens rechtfertigen. „Artikel 51 der...
Berlin (dts) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr und FDP-Chef Christian Lindner haben für ihren am kommenden Dienstagvormittag geplanten Wirtschaftsgipfel bereits Zusagen der fünf eingeladenen Verbände erhalten. Das...
Berlin/Magdeburg (dts) – Nach der Ankündigung von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026 werden zu wollen, sind erste Rücktrittsforderungen laut geworden....
Leipzig (dts) – Die Länderchefs haben sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig zwar auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt, aber die Entscheidung über eine Erhöhung...
Wiesbaden (dts) – Die durchschnittlichen Lohnsteigerungen konnten die Teuerung der vergangenen Jahre meist nicht ausgleichen. Das zeigen Daten des Statistischen Bundesamts, über die der „Spiegel“ berichtet....
Berlin (dts) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Bundeswehr mit einem neuen Modell des weitreichenden Marschflugkörpers Taurus ausstatten, bisher aber fehlen ihm die Haushaltsmittel für...
Berlin (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Einladung seiner schärfsten parteiinternen Kritiker ausgeschlagen. Laut den Jusos wird Scholz nicht am Bundeskongress des SPD-Nachwuchsverbands Ende...
Düsseldorf (dts) – In Nordrhein-Westfalen kam es Anfang Oktober zu mehreren Durchsuchungen bei jungen Rechtsextremisten, die sich unter dem Namen „Asgard Warriors“ zu einer Snapchat-Gruppe zusammengeschlossen...
München (dts) – Verwaltungslasten dämpfen die Investitionsbereitschaft deutscher Familienunternehmen und treiben sie offenbar zunehmend aus dem Land. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Ifo-Instituts unter...