Berlin (dts) – Mehrere Verbände begrüßen die Änderungsvorschläge von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Heizungsgesetz. „Es ist ein gutes Zeichen, dass der Minister sieht: Das Gesetz...
Berlin (dts) – Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, mahnt zur Eile bei der Klinikreform. „Ob es eine Einigung bis Sommer gibt, bezweifele ich,...
Berlin (dts) – Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben insgesamt 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren. Insgesamt beläuft sich die Zahl des festgesetzten Auslandsvermögens...
Düsseldorf (dts) – Vier Monate nach dem Ablauf der bereits verlängerten Frist ist immer noch fast jede achte Grundsteuererklärung in Nordrhein-Westfalen nicht bei den Finanzbehörden eingegangen....
Moskau/Berlin (dts) – Mehrere Hundert deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen, von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl ist die Rede. Betroffen sind in gewissem Umfang Diplomaten,...
Berlin (dts) – Der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Markus Kaim, hält die am Freitag vom Bundestag beschlossene absehbare...
Berlin (dts) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat vor Judenhass an deutschen Schulen gewarnt. „Wir stellen fest, dass Antisemitismus auch an Schulen verbreitet wird....
Karlsruhe (dts) – Andreas Voßkuhle, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sieht in den Klimaaktivisten, die sich auf Straßen festkleben, im historischen Vergleich keine extremen Ansätze. Im Vergleich...
Berlin (dts) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat Kürzungen in ihrem Etat im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 abgelehnt. „Mein jährlicher Etat beläuft sich auf...
Berlin (dts) – Die FDP erwartet ein Vorziehen des nationalen CO2-Emissionshandels für die Sektoren Gebäude und Verkehr von 2026 auf Anfang 2024. „Wir sind zuversichtlich, dass...
