Brüssel (dts) – Die EU-Mitgliedstaaten haben am Freitag im Ausschuss der ständigen Vertreter einer zusammen mit Kommission und Parlament vereinbarten Erhöhung des Ziels für erneuerbare Energien...
Berlin (dts) – Auf ihrem kleinen Parteitag ist die CDU mit der Bundesregierung hart ins Gericht gegangen. Angesichts der Inflation und der technischen Rezession sprach Parteivorsitzender...
Berlin (dts) – Der Energieverbrauch in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres lag um fast 7 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraumes. Das sei eine...
Berlin (dts) – Die Auswirkungen des internationalen Luftwaffen-Großmanövers „Air Defender“ auf den zivilen Luftverkehr ist nach Angaben der Luftfahrtbranche bisher gering. Die Zwischenbilanz sei „positiv“, sagte...
Berlin (dts) – Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende Beschlüsse zur Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung beklagt. Die Ministerpräsidenten und der...
Berlin (dts) – Während des Afghanistan-Einsatzes haben die verschiedenen Bundesregierungen das Parlament nach derzeitigen Erkenntnissen der Afghanistan-Enquetekommission des Bundestags nur unzureichend mit Informationen versorgt. „Den Abgeordneten...
Berlin (dts) – SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat den Appell von EU-Kommissar Thierry Breton, chinesische Hardware aus dem europäischen Mobilfunknetz zu entfernen, begrüßt. „Wir müssen alle Möglichkeiten...
Düsseldorf (dts) – Der Sozialverband VdK in NRW hat Gebührensprünge für Anwohnerparkplätze scharf kritisiert. „Es ist unsozial und nicht akzeptabel, wenn Haushalte mit kleinen Einkommen und...
Brüssel (dts) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein positives Zwischenfazit zur Nato-Übung „Air Defender 2023“ über Deutschland gezogen. Es habe „keine Zwischenfälle“ und „so gut...
Berlin (dts) – Mit Unverständnis hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Verbot von Messern in Zügen und...
