Berlin (dts) – Kurz vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine Reduzierung der Migration aus der Türkei gefordert. „Dass...
Berlin (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im Rahmen deutsch-italienischer Regierungskonsultationen am kommenden Mittwoch Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni im Kanzleramt empfangen. „Ab 13 Uhr werden...
Wiesbaden (dts) – Hessens scheidender Innenminister Peter Beuth (CDU) würde Olympische Spiele 2036 in Deutschland – 100 Jahre nach den Sommerspielen in Berlin unter den Nationalsozialisten...
Düsseldorf (dts) – Die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach Deutschland 20 neue Stadtteile auf der grünen Wiese brauche, ruft die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen...
Berlin (dts) – In der FDP-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand dagegen, den Mindestlohn deutlich anzuheben. Hintergrund sind Ideen von Grünen-Abgeordneten – sie hatten zuletzt eine Erhöhung auf...
Luxemburg (dts) – Jean Asselborn, langjähriger Außenminister Luxemburgs, setzt seine politische Karriere möglicherweise in Brüssel und Straßburg fort. „Vielleicht werde ich nächstes Jahr für das Europaparlament...
Berlin (dts) – Der langjährige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Fraktionskollegen vor zu großer Euphorie angesichts des Verfassungsgerichtsurteils zum Haushalt gewarnt. Das berichtet der „Spiegel“...
Berlin (dts) – Die Grüne Jugend greift die Asylpolitik der Ampel und ihrer eigenen Mutterpartei scharf an. „Wir fordern, dass Grünen-Politiker keinen weiteren Asylrechtsverschärfungen zustimmen –...
Berlin (dts) – Die Aktivistin Luisa Neubauer hält es nicht für notwendig, dass Fridays for Future in Deutschland seinen Namen ändert, um sich von Greta Thunberg...
Stuttgart (dts) – Die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges (CDU) fordert eine härtere Gangart bei Abschiebungen. Sie habe sich bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dafür eingesetzt, dass...
