Berlin (dts) – Die Parteivorsitzende des neu gegründeten „Bündnisses Sahra Wagenknecht“, Amira Mohamed Ali, spürt hohe Erwartungen der Wähler an die neue Partei. „Aus den zahlreichen...
Berlin (dts) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich für eine stärkere Berücksichtigung der Arbeit für den Artenschutz durch Bauern ausgesprochen. „Im Moment sind die Subventionen...
Berlin (dts) – In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier. „Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehören auch Verbote von...
Berlin (dts) – In Berlin hat am Samstagvormittag der Gründungsparteitag des sogenannten „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“, kurz „BSW“, begonnen. Neben der Wahl des...
München/Karlsruhe (dts) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht keine Notwendigkeit, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts vor möglichen Beeinflussungen durch eine erstarkte AfD zu schützen. „In Deutschland...
Berlin (dts) – Im Zusammenhang mit Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen politischer Gegner in Iran hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr als 100 Menschen in einem...
Berlin (dts) – Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil geändert. „Wir erleben...
Berlin (dts) – Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung am Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und Jobs angekündigt. „Der...
Berlin (dts) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten. Das Leid von Juden „ist nicht Geschichte“,...
Brüssel (dts) – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums „EU vs. Disinfo“ (EU gegen Desinformation) vor...