Berlin (dts) – Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann soll offenbar stellvertretende Parteivorsitzende werden. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Parteikreise berichtet, heißt es, die Europaabgeordnete solle zum...
Berlin (dts) – Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie, Dietmar Pennig, warnt, dass das Gesundheitssystem auf einen möglichen Kriegsfall nicht vorbereitet sei. Der...
Brüssel (dts) – Die Europa-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht im Aufweichen der Schuldenbremse durch CDU-Chef Friedrich Merz einen weiteren Grund für den Politikverdruss im Land. „Es...
Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste, Konstantin von Notz (Grüne), hat eine sehr viel engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste angeregt. „Auf das...
Berlin (dts) – Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, hat sich gegen einen höheren Mindestlohn ausgesprochen. „Seit 2022 ist die Lohnuntergrenze bereits um...
Berlin (dts) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat in der Amtszeit von Robert Habeck (Grüne) deutlich mehr für die Wirtschaftsförderung ausgegeben als in den drei letzten Jahren unter...
Berlin (dts) – Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am Dienstag hat die Union offengelassen, ob AfD-Politiker bei der Postenvergabe auf Stimmen ihrer Abgeordneten hoffen...
Berlin (dts) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat dafür plädiert, am Deutschlandticket festzuhalten. Eine solch große Reform auf der Strecke wieder abzubrechen, wäre „Rückschrittspolitik“, sagte Wissing...
Berlin (dts) – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich skeptisch gezeigt bezüglich einer grundsätzlichen Schuldenbremsenreform bis Ende dieses Jahres. „Das Sondierungspapier sieht das vor“, sagte...
Berlin (dts) – Die FDP ist nach der Ansicht von Bundesverkehrsminister Volker Wissing an ihrer Klientelpolitik gescheitert. „Die FDP sollte ein Generalangebot und kein Spezialangebot machen“,...