SPD-Fraktion will Grenzkontrollen über EM hinaus verlängern

Berlin (dts) – SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese will Grenzkontrollen über den Zeitraum der Fußball-Europameisterschaft hinaus verlängern. „Ich möchte mich nicht daran gewöhnen, denn eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union ist die Abschaffung der Schlagbäume“, sagte Wiese dem „Tagesspiegel“ am Freitag. „Aus sicherheitspolitischen Gründen halte ich es aber für einen gewissen Zeitraum über die Europameisterschaft hinaus für erforderlich, die Grenzkontrollen aufrechtzuerhalten.“

Bisher sollen die Grenzkontrollen direkt nach dem Ende der Europameisterschaft am 19. Juli enden. Wiese begründete eine Verlängerung unter anderem mit den Olympischen Spielen. „Auch weil noch Olympische Spiele in Frankreich stattfinden und wir zudem schauen müssen, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln“, sagte Wiese. Die Olympischen Spiele beginnen am 26. Juli und enden am 22. August.

Wiese lobte die seit Jahresbeginn vom Innenministerium angeordneten Kontrollen an den Grenzen. Sie hätten zu weniger irregulärer Migration geführt. Zudem sei eine Vielzahl von gesuchten Menschen mit deutschem Pass gefasst worden. Wiese sprach von einer „abstrakt hohen Gefährdungslage“ bei der Europameisterschaft. „Den Sicherheitsbehörden ist es in den letzten Wochen und Monaten immer wieder gelungen, potenzielle Attentäter frühzeitig zu erkennen und aus dem Verkehr zu ziehen“, sagte der SPD-Vizefraktionschef.

Der Iran, Russland oder China könnten laut Wiese in den kommenden Wochen versuchen, das Sicherheitsgefühl der Menschen bei der Europameisterschaft zu beeinflussen. „Das sind Sachen, die uns tatsächlich Sorgen bereiten“, sagte der SPD-Politiker. „Aber auch das haben die Behörden auf dem Schirm.“

Für wahrscheinlich halte er Cyberangriffe. „Vielleicht gibt es Attacken auf das Ticketsystem, oder auf Großbildleinwänden falsche Anzeigen oder Fake News, die verbreitet werden“, warnte Wiese.

Foto: Grenze zwischen Deutschland und Dänemark (Archiv), via dts Nachrichtenagentur