Nato-Gipfel beendet – Scholz beharrt auf Stärkung der Ostflanke

Vilnius (dts) – In der litauischen Hauptstadt Vilnius ist am Mittwochnachmittag der zweitägige Nato-Gipfel zu Ende gegangen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich zum Abschluss des Treffens auch zur Stärkung der Nato-Ostflanke.

„Hier in Litauen wird die Bundeswehr eine robuste Brigade stationieren, sobald alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind“, sagte er. „Es ist klar, dass wir als Nato-Partner mehr Geld investieren müssen, um den gewachsenen militärischen Aufgaben gerecht werden zu können.“ Am Rande des Gipfels habe es zudem Gespräche mit den Partnern Australien, Japan, Korea und Neuseeland gegeben: „Denn wir alle sehen uns einer Vielzahl von Bedrohungen und Sicherheitsrisiken ausgesetzt.“ Bei dem Gipfel berieten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten vor allem über die weitere Entwicklung im Ukraine-Krieg.

Dabei tagte am Mittwoch erstmals der neu eingesetzte Nato-Ukraine-Rat. Mit Blick auf eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine lieferte das Spitzentreffen unterdessen keine konkreten Ergebnisse: Die Nato-Staaten stellten der Ukraine zwar eine Einladung für einen Nato-Beitritt in Aussicht, legten jedoch keinen Zeitplan fest. „Wir haben deutlich gemacht, dass wir eine Einladung an die Ukraine zum Nato-Beitritt aussprechen werden, wenn die Alliierten sich einig sind und die Voraussetzungen stimmen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dazu. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte im Vorfeld das Vorgehen der Nato-Staaten kritisiert: „Es ist beispiellos und absurd, wenn weder für die Einladung noch für die Mitgliedschaft der Ukraine ein Zeitrahmen festgelegt wird. Gleichzeitig werden sogar für die Einladung an die Ukraine vage Formulierungen über `Bedingungen` hinzugefügt“, so das ukrainische Staatsoberhaupt.

„Es scheint, als sei man weder bereit, die Ukraine in die Nato einzuladen, noch sie zum Mitglied des Bündnisses zu machen.“ Eines der größten Streitthemen der vergangenen Monate war unterdessen schon zum Gipfelauftakt am Montagabend gelöst worden, indem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sich nach langer Blockade dazu bereit erklärte, einen Nato-Beitritt von Schweden zu unterstützen.

Foto: Olaf Scholz am 11.07.2023 in Vilnius, über dts Nachrichtenagentur