AfD setzt auf „Normalisierung“ von Positionen durch Wettbewerber

Berlin (dts) – Die AfD setzt offenbar auf eine „Normalisierung“ ihrer Positionen durch ihre Wettbewerber. Dies geht aus einem internen Strategiepapier des Bundesvorstands zum Bundestagswahlkampf hervor, über das die „Welt“ berichtet.

Darin behauptet die Partei demnach, dass politische Gegner in jüngster Zeit eine Reihe von Forderungen, die in der Vergangenheit als Alleinstellungsmerkmale der AfD galten, übernommen hätten. „Als AfD begrüßen wir die durch die `Normalisierung` unserer Forderungen wachsende Anschlussfähigkeit von etablierten politischen Kräften und Bewegungen an die AfD“, heißt es in dem neunseitigen Papier.

Die Partei schreibt sich darin eine Koalitionsfähigkeit zu. Um diese zu unterstreichen, sollen im Wahlkampf nicht nur Alleinstellungsmerkmale herausgestellt werden, „sondern auch die Schnittmengen mit den Parteien, welche sich einer Zusammenarbeit bislang noch verweigern“.

Unter dem „Druck der Wirklichkeit und der Wahlerfolge der AfD“ würden andere Parteien mittlerweile Forderungen erheben, die vor Kurzem noch als unmöglich und als „vermeintlicher Ausweis einer extremistischen Gesinnung“ bezeichnet worden seien. „Das demaskiert die rot-grünen Ideologen und beschädigt die Glaubwürdigkeit unserer politischen Gegner“, heißt es in dem Papier weiter. „Im Gegenzug stärkt es unsere Glaubwürdigkeit.“

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder ist der Ansicht, dass sich die AfD in dem Papier als „Avantgarde der neuen Zeit“ inszeniere. Aus Sicht der AfD passten sich die anderen Parteien an das an, was sie selbst schon lange sehe und wisse. „Aus dieser Perspektive geht es nicht darum, dass die AfD sich an andere anpasst, um koalitionsfähig zu werden, sondern umgekehrt müssen sich die anderen an die AfD annähern“, sagte der Professor für das politische System der Bundesrepublik an der Universität Kassel der „Welt“.

Die AfD kündigt dem Bericht zufolge in dem Papier außerdem an, im Wahlkampf provokant auftreten zu wollen. „Provokation ist für die AfD kein Selbstzweck. Sie wird dort eingesetzt, wo sie erforderlich ist, um die Aufmerksamkeit zu erzeugen, welche wir brauchen, um mit Sympathie und Kompetenz Wähler von uns zu überzeugen“, heißt es. „Die Provokationen sollen dabei grundsätzlich so beschaffen sein, dass sie zwar unsere politischen Gegner herausfordern, die Ansichten und Haltungen unsere Wähler und potenziellen Wähler aber als selbstverständlich bestätigen.“

Am kommenden Samstag will die AfD Parteichefin Alice Weidel als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl präsentieren. Dann sollen auch Slogans und Plakate für den Wahlkampf präsentiert werden. Laut der „Welt“ lautet der Slogan „Zeit für…“ Auf den Plakaten folgen dann zwölf unterschiedliche Halbsätze, darunter „freie Meinung“, „Frieden“, „bezahlbare Energie“, „Deutschland“, und „ein Land, das Heimat bleibt“. Auf einem weiteren Plakat heißt es: „Zeit, wieder stolz zu sein.“

Foto: Logo auf AfD-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur