Scholz verurteilt Irans Angriff auf Israel und pocht auf Waffenruhe

Berlin (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochmorgen den Angriff des Irans auf Israel „aufs Schärfste“ verurteilt. „Damit droht eine weitere Eskalation der ohnehin angespannten Lage im Nahen Osten“, sagte er. Der Iran riskiere damit, „die ganze Region in Brand zu setzen – das gilt es unter allen Umständen zu verhindern“.

Die Hisbollah und der Iran müssten ihre Attacken auf Israel unverzüglich einstellen, forderte Scholz. „Nur dank der israelischen Luftverteidigungskräfte und seiner Verbündeten ist es gestern gelungen, den Angriff Irans weitgehend abzuwehren.“

Gemeinsam mit Partnern werde man sich weiter dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln, kündigte der Kanzler an. „Solch eine Waffenruhe muss der Einstieg in die volle Umsetzung der VN-Sicherheitsresolution 1.701 sein, die klar vorschreibt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss. Dies würde den Weg ebnen für eine Rückkehr der Menschen in den Norden Israels und gleichzeitig eine Perspektive eröffnen, die Staatlichkeit Libanons zu konsolidieren.“

Der SPD-Politiker gedachte dem Terrorangriff vom 7. Oktober 2023, der vor 362 Tagen eine neue Phase des Nahostkonflikts einläutete. „Unsere Gedanken sind heute, wenige Tage vor dem Jahrestag des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel, bei den festgehaltenen Geiseln und ihren Angehörigen“, so Scholz. „Ihr Schicksal muss Ansporn für alle sein, zu einer Vereinbarung auf Grundlage der Vorschläge zu gelangen, die US-Präsident Biden gemacht hat.“

Während am Dienstagabend die Mehrheit der über 180 ballistischen Raketen aus dem Iran durch Israels Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ und eine internationale Koalition unter Führung der USA abgefangen worden wren, gab es nach Angaben des israelischen Militärs eine geringe Zahl an Treffern im Zentrum und im Süden Israels. Ein Teil der Raketen fiel auch im Nachbarland Jordanien, das zwischen Iran und Israel liegt und das Medienberichten zufolge der internationalen Koalition den Luftraum zur Verteidigung freigegeben hatte.

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hatte Vergeltung angekündigt. Der Iran habe einen großen Fehler gemacht, sagte Netanjahu vor einem Treffen des Sicherheitskabinetts in der Nacht zum Mittwoch. „Er wird dafür bezahlen. Das Regime in Teheran versteht nicht, dass wir entschlossen sind, uns zu verteidigen und von unseren Feinden einen Preis zu fordern.“

Irans Außenminister Abbas Araqchi hatte erklärt, die Maßnahmen seien „abgeschlossen“, wenn Israel nicht weiter „provoziere“. Vonseiten der iranischen Revolutionsgarden hieß es, der Angriff sei eine Reaktion auf die Ermordung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah gewesen, und wenn Israel darauf reagiere, werde es einen entscheidenden Schlag erleiden.

Im UN-Sicherheitsrat war kurzfristig eine Sitzung zur Lage im Nahen Osten anberaumt worden. UN-Generalsekretär António Guterres wiederholte seine Forderung nach einem Waffenstillstand. „Ich verurteile die Ausweitung des Nahostkonflikts mit einer Eskalation nach der anderen“, so Guterres in einer Erklärung. „Das muss aufhören. Wir brauchen unbedingt einen Waffenstillstand.“

Derweil setzt Israel den Einsatz im Libanon fort. Die Armee teilte am frühen Mittwochmorgen mit, dass Hisbollah-Stellungen in Beirut angegriffen werden. Die Zivilbevölkerung soll im Vorfeld gewarnt worden sein. Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums wurden am Dienstag bei israelischen Angriffen 55 Menschen getötet und über 150 verletzt.

Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur