SPD-Linke kritisieren Scholz und die Parteispitze

Berlin (dts) – In der SPD wächst der Unmut über Kanzler Scholz und die Vorsitzenden. „Die Parteispitze hat es versäumt, eine sozialdemokratische Migrationspolitik zu erarbeiten“, sagte Aziz Bozkurt, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, dem „Spiegel“.

„Sie ist orientierungslos, hat keinen Plan.“ Seit Jahren reagiere die SPD nur auf immer neue, immer schärfere Forderungen. Die Unzufriedenheit an der Basis sei groß. Immer mehr migrantische Wähler würden sich abwenden, „weil Scholz` Respekt-Versprechen für sie nicht zu gelten scheint“, sagte Bozkurt.

Seit Dienstagmorgen steht ein offener Brief im Netz, der die Bundesregierung, die SPD-Bundestagsfraktion und die Parteizentrale mit schweren Vorwürfen überzieht. „Mit Trauer, Wut und Entsetzen“ musse man in den vergangenen Tagen mitverfolgen, wie führende Sozialdemokraten „einen Diskurs der Ausgrenzung und Stigmatisierung mitbefeuert haben“, heißt es darin. Die SPD habe „die Sprache der Rechten“ übernommen. Bozkurt hat den Brief mitinitiiert. Knapp 4.800 Unterzeichner sind nach eigenen Angaben SPD-Mitglieder.

Auch viele Jusos, darunter der Bundesvorsitzende Philipp Türmer, haben den Brief unterschrieben. Türmer hält es für „offen, wie wir als Partei nächstes Jahr in den Wahlkampf gehen“. Die SPD müsse Unionskandidat Friedrich Merz ein gutes Angebot gegenüberstellen, sagte Türmer dem „Spiegel“. Einen Kanzlerkandidaten, der glaubwürdig und nahbar sei und der die Wähler von Inhalten überzeugt bekomme. Die SPD dürfe nicht nur auf die Fehler der anderen setzen. „Dafür müssen Programm und Kandidat zusammenpassen“, sagte er.

Foto: Olaf Scholz, Lars Klingbeil, Saskia Esken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur