Esken sieht keinen Grund für Kurswechsel: „Die Ampel liefert“

Berlin (dts) – Trotz der Wahlniederlage der Sozialdemokraten in Sachsen und in Thüringen sieht SPD-Chefin Saskia Esken in der Bundespolitik keinen Grund für grundlegende Kurskorrekturen.

„Die Ampel liefert – nicht nur einen Haushalt“, sagte Esken dem „Handelsblatt“. „Auch bei der Steuerung der Migration geht es voran.“ Zudem seien „sehr viele wichtige Vorhaben“, etwa auf dem Weg zur Klimaneutralität, zur Digitalisierung und zur Bewältigung des demografischen Wandels, bereits umgesetzt worden.

Gleichzeitig habe man aber „mit schwerwiegenden Krisen zu kämpfen“, räumte Esken ein. „Mitten im Wiederanlauf der Wirtschaft nach Corona erfolgte der Überfall Putins auf die Ukraine“, erklärte sie und sagte: „Wir haben diese Zeitenwende aber gut bewältigt.“

Die Landtagswahlergebnisse bezeichnete Esken als „bedrückend“ für die SPD. „Was uns zum anderen besonders schmerzt, ist die große Zustimmung für die AfD“, fügte sie hinzu. „Die völkischen Ansichten dieser Partei schaden dem Zusammenhalt, und ihre Abschottungspolitik wäre für unsere exportorientierte Wirtschaft der Untergang.“

Trotz schlechter Umfragen stärkte Esken dem Bundeskanzler den Rücken. Auf die Frage, ob Olaf Scholz die richtige Führungsfigur sei, sagte sie: „Olaf Scholz ist Bundeskanzler einer Koalition, die mit dem klaren Ziel gestartet ist, das Land zukunftstauglich zu machen. Wir haben uns im Koalitionsvertrag nicht umsonst Zukunftskoalition genannt.“

Foto: Saskia Esken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur