Wählen gehen: Erstmalige Ausländerbeiratswahl in Kassel

Kassel. Zum ersten Mal findet die Ausländerbeiratswahl in Hessen gemeinsam mit den allgemeinen Kommunalwahlen am Sonntag, 14. März, statt. Etwa 33.000 Menschen in Kassel haben dann die Möglichkeit, die Beiratsmitglieder zu wählen.

Der Ausländerbeirat vertritt die Interessen und Belange der Migrantinnen und Migranten in Kassel und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur kommunalen Integrationspolitik. Gewählt wird er für eine Dauer von fünf Jahren. „Seit fast 40 Jahren ist der Ausländerbeirat in Kassel ein vertrauensvoller, engagierter und politischverantwortungs-bewusst handelnder Partner. Er ist Bindeglied zwischen den Einwohnerinnen und Einwohnern verschiedener Nationalitäten und Herkünfte sowie zur Stadtpolitik“, so Oberbürgermeister Christian Geselle, der auch das Amt des Wahlleiters innehat.

Dadurch komme dem Beirat eine wichtige Rolle zu. „Viele Angebote im Rahmen der Unterstützung und Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund werden beim Ausländerbeirat gebündelt und koordiniert“, fügt Bürgermeisterin Ilona Friedrich hinzu, deren Dezernat für die Geschäfte der Beiräte zuständig ist.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind die ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner Kassels sowie Staatenlose,die das 18. Lebensjahr vollendet haben, vor dem Wahltag seit mindestens sechs Wochen (Stichtag 31. Januar 2021) in Kassel mit Hauptwohnsitz gemeldet sind.

Nicht wählen dürfen

Personen, die neben der ausländischen auch noch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, Eingebürgerte sowie
Personen, die durch Richterbeschluss vom Wahlrecht ausgeschlossen wurden.

Jede und jeder Wahlberechtigte hat 37 Stimmen – exakt die Anzahl der zu wählenden Mitglieder des Ausländerbeirats.

Wen kann ich wählen?

Bei der Ausländerbeiratswahl 2021 stellen sich folgende Wählergruppen zur Wahl:

• Democratic Women Power (DWP),
• EUROPA LISTE (EUROPA LISTE),
• Gemeinschaft 2000 (G 2000),
• Alternative Liste Kassel (ALK),
• Kassel International (Kas-int),
• Zukunfts Liste Kassel (ZLK),
• Afrika Liste (Afrika Liste).

Wie kann ich wählen?

Wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen ist auch bei der Ausländerbeiratswahl Briefwahl möglich, um möglichst kontaktarm sein Stimmrecht ausüben zu können. Dazu können die Wahlberechtigten das Onlineangebot auf www.kassel.de/briefwahl nutzen oder die Briefwahlunterlagen mit dem Wahlscheinantrag auf der Rückseite ihrer Wahlbenachrichtigung beantragen.

Wer am Wahltag im Wahllokal seine Stimme abgeben möchte, sollte die Wahlbenachrichtigung und den Pass vorzeigen. Jede Wählerin und jeder Wähler kann zudem zum Infektionsschutz beitragen, indem sie oder er eine OP- beziehungsweise eine FFP2-Maske als Mund-Nasen-Bedeckungen trägt und den eigenen Kugelschreiber mitbringt.

Wo finde ich Informationen?

Zu den Aufgaben des Ausländerbeirats hat die Stadt Kassel unter www.kassel.de/auslaenderbeirat ein Video in fünf Sprachen (Arabisch, Deutsch, Englisch, Russisch und Türkisch) veröffentlicht. Diese Sprachen wurden ausgewählt, da sie einige der bevölkerungsstärksten Nationalitäten in Kassel wiederspiegeln. Außerdem sind auf der Internetseite zum Beispiel die Kontaktdaten zum Ausländerbeirat aufgelistet.

Hintergrund

In Kassel wurde erstmals am 31. Mai 1981 ein Ausländerbeirat von der ausländischen Bevölkerung gemäß einer kommunalen Satzung gewählt. Es war einer der ersten direkt gewählten Ausländerbeiräte in der Bundesrepublik und nahm aufgrund seiner Mitwirkungsmöglichkeiten bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

PM/Stadt Kassel