Fegebank vermisst „klaren Kurs“ von Scholz

Hamburg (dts) – Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) übt scharfe Kritik an ihrem früheren Koalitionspartner und heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „In einer Zeit, in der Vieles buchstäblich aus den Fugen gerät, erwarten die Menschen zu Recht einen verlässlichen Regierungschef, dem sie vertrauen können“, sagte Fegebank der „Welt“ (Freitagsausgabe).

„Der Eindruck, den die Regierung unter Scholz` Führung vermittelt, ist momentan ein anderer. Und dafür trägt der Kanzler eine ganz besondere Verantwortung.“ Gerade in Zeiten der Veränderung brauche es „einen klaren Kurs, um Orientierung zu geben“, sagte die Grünen-Politikerin, „so kenne ich das Regieren mit Olaf Scholz in Hamburg und bin umso erstaunter über das, was wir in Berlin erleben“. Scholz Vorgehen sei zwar clever in Bezug auf die eigene Rolle – „aber er handelt nicht sonderlich verantwortungsbewusst“.

Hart ging Fegebank auch mit dem Berliner Koalitionspartner FDP ins Gericht. „Wenn die FDP als Teil der Regierung permanent das gemeinsame Regierungshandeln in Zweifel zieht, dann wird viel Vertrauen verspielt.“ Als Beispiel nannte die Hamburger Wissenschaftssenatorin die Genese des Heizungsgesetzes sowie den neuesten Streit über die geplanten Kürzungen beim Elterngeld. Die Freidemokraten begingen gerade ein „Doppel-Foulspiel“.

„Erst harte Kürzungen vorgeben und Sparvorschläge einfordern und sich dann empören, wenn Lisa Paus ihren Job macht. Auch hier setzt die FDP das Ansehen der Bundesregierung mal wieder aufs Spiel“, sagte Fegebank. Mit Blick auf die eigene Partei sprach sie sich trotz derzeit schlechter Werte in den Umfragen dafür aus, auch für die Bundestagswahl 2025 wieder einen grünen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Dieser sollte aus ihrer Sicht möglichst in gegenseitigem Einvernehmen nominiert werden.

„Bestenfalls einigen sich diejenigen, die infrage kommen.“ Einen Mitglieder-Entscheid würde Fegebank lieber vermeiden. Ein solcher wäre aber „eine Möglichkeit, für den Fall, dass es keine Einigung gibt“.

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur