Ex-Fraktionschef bringt neues SPD-Grundsatzprogramm ins Spiel

Berlin (dts) – Der frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich fordert klare programmatische Konsequenzen aus der historischen Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl.

„Wir sind in einer Sandwich-Position: Wir verlieren an Linke und an die AfD. Das ist gefährlich, darauf braucht es Antworten“, sagte Mützenich dem „Stern“. In diesem Zusammenhang brachte der Sozialdemokrat ein neues Grundsatzprogramm ins Spiel. „Wir sollten schauen, ob unser Programm noch auf der Höhe der Zeit ist“, sagte der frühere SPD-Fraktionschef. Als Partei dürfe man sich nicht in einer Diskussion verlieren. „Aber nur zu regieren, ist zu wenig.“

Es sei völlig klar, „dass mit dem anstehenden Bundesparteitag klare programmatische Konsequenzen auf den Tisch müssen, aber auch organisatorische“. Ortsvereine seien zum Teil überaltert, die Mobilisierung sei schwierig. Der langjährige Sozialdemokrat erinnerte dabei an den SPD-Programmprozess in den 70er-Jahren. „Ich würde es begrüßen, wenn wir eine Debatte über eine soziale Politik in Zeiten großer Umbrüche führen würden. Nicht in geschlossenen Räumen, sondern wie wir dies beispielsweise in den 70er-Jahren mit dem Orientierungsrahmen getan haben.“ Anschließend habe man ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Damals sei die Debatte nicht nur innerhalb der Partei geführt worden, sondern mit Gewerkschaften, Intellektuellen und Künstlern. „Das sollten wir versuchen, zu wiederholen“, sagte Mützenich.

Foto: SPD-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur