CDU will neues Digitalministerium schaffen

Berlin (dts) – Die CDU möchte im Fall eines Wahlsiegs bei der Bundestagswahl ein neues Digitalministerium schaffen. Das erklärte Generalsekretär Carsten Linnemann während einer digitalen Informationsveranstaltung für Parteimitglieder am Mittwochabend, berichtet der „Spiegel“.

Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Parteichef Friedrich Merz wolle ein solches Ministerium, sagte Linnemann nach Angaben von Teilnehmern. Alle Kompetenzen für Digitales sollten in einem Ministerium gebündelt sein.

Seit Jahren diskutieren Parteien, ob ein eigenes Digitalministerium sinnvoll ist. In der Ampel-Regierung gibt es zwar ein Ministerium für Digitales und Verkehr, aber die Zuständigkeit für Digitalpolitik ist weiterhin auf verschiedene Häuser aufgeteilt.

Der Branchenverband Bitkom hat sich gerade in einem Positionspapier für ein „echtes Digitalministerium“ ausgesprochen. Der ehemalige CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat vorgeschlagen, ein „Transformationsministerium“ zu schaffen, das nicht nur für Digitales, sondern unter anderem auch für Verwaltungsmodernisierung zuständig sein soll.

Foto: CDU-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur