Habeck übt Kritik an Scholz und sich selbst

Berlin (dts) – Grünen-Kanzlerkandidat und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck übt Kritik an sich selbst – aber auch an der Attacke von Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei dessen Rauswurf aus der Ampelkoalition. „Wir hatten eigentlich immer die Linie, dass wir nicht schlecht übereinander reden wollen“, sagte Habeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) auf die Frage, wie er Scholz` Angriff auf Lindner fand.

Für die Zukunft sei es „wichtig, dass wir unsere Energie jetzt nicht gegeneinander richten, sondern auf die Lösung der Probleme, die dieses Land hat“. Scholz hatte Lindner unter anderem als „verantwortungslos“ und „kleinkariert“ bezeichnet.

Gleichzeitig räumte Habeck erneut eigene Fehler beim umstrittenen Gebäudeenergiegesetz ein. „Ich habe am Anfang zu viel über die Gebäude gesprochen, aber zu wenig über die Menschen und zu wenig mit ihnen“, sagte Habeck der NOZ.

Zwar habe er in seinem Ressort eine sozial ausgerichtete Förderung zum Umstieg auf klimafreundliche Heizungen entwickeln lassen. Doch „anstatt darüber öffentlich zu sprechen, habe ich versucht, dieses Konzept in der Regierung durchzubekommen“.

Und das sei bei den Koalitionspartnern SPD und FDP „nicht auf Gegenliebe“ gestoßen. Erst im Parlament habe er die Pläne verwirklichen können – „dann mit Unterstützung der SPD-Abgeordneten.“ Aus dem Fehler habe er „gelernt“, sagte Habeck: „Wir stellen die sozialpolitische Seite stärker in den Vordergrund, angefangen mit günstigem Strom.“

Die „Vorteile der erneuerbaren Energien“ müssten „direkt bei den Menschen ankommen“. Der Wirtschaftsminister plädierte daher für ein deutliches Senken der Strompreise: „Runter mit den Netzentgelten, runter mit den Steuern. Die Haushalte in Deutschland würden dadurch im Jahr einen dreistelligen Betrag sparen.“ Auch für die Unternehmen sei eine solche Preissenkung „sehr wichtig“.

Ob Habeck um den Jahreswechsel herum wieder auf die nordfriesische Hallig Hooge fahren wird, ließ er offen. „Das habe ich noch nicht entschieden“, sagte er. Vor einem Jahr hatten ihn Anfang Januar bei seiner Rückkehr von der Hallig protestierende Bauern im Hafen von Schlüttsiel daran gehindert, die Fähre zu verlassen.

Habeck sagte jetzt, der Halligbesuch sei „schon eine kleine Tradition“. Er habe die Zeit rund um den Jahreswechsel „zuletzt eigentlich immer auf Hooge verbracht“. Aber: „Nach den letzten Ereignissen muss ich mir vielleicht mal ein anderes Reiseziel suchen.“

Foto: Robert Habeck und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur